Konzept für den Bürgerhaushalt "Trierer Weg" erstellt

Im Dezember 2008 beauftragte uns die Stadt Trier, in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung ein Konzept für die Durchführung eines "Bürgerhaushalts Trierer Weg" zu erstellen. Das Konzept wurde im Februar auf einem Symposium Mitgliedern des Rates, der Ortsbeiräte und Mitarbeitenden der Verwaltung vorgelegt und wurde einhellig begrüßt. Im März beschloss der Rat der Stadt Trier das Konzept umzusetzen und die Umsetzung auszuschreiben.

Das umfassende Konzept zum "Bürgerhaushalt Trierer Weg" basiert auf den Leitbildern der Stadt Trier, berücksichtigt vorherige Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungen in Trier und nutzt die Erfahrungen anderer Städte mit Bürgerhaushalten. Kern des Konzepts sind:

• eine intensive Öffentlichkeitsarbeit
• eine erste Phase, in der Ergebnisse anderer Bürgerbeteiligungen bewertet werden können
• eine zweite Phase, in der neue Vorschläge eingebracht, kommentiert und bewertet werden können
• Verwaltung und Rat legen Rechenschaft über die Umsetzung der Vorschläge ab.

Beim ersten Trierer Bürgerhaushalt wird vor allem das Internet eingesetzt, um die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Personen ohne Internet erhalten Unterstützung oder können ihre Ideen auf Papier einbringen.

Unter http://www.buergerhaushalt-trier.de sollen im Sommer 2009 Vorschläge bewertet werden, die die Bürgerinnen und Bürger von 1997 bis 2007 für jeden der 19 Stadtteile in Versammlungen entwickelt und in Bürgergutachten zusammengefasst hatten. Die Verwaltung auf dieser Grundlage Stadtteilrahmenplänen erstellt, Einige Vorschläge wurden zwischenzeitlich bereits umgesetzt.

Die Vorschläge zur Entwicklung der jeweiligen Stadtteile waren meist nicht bewertet worden, so dass keine Präferenzen sichtbar waren. Eine leicht zugängliche Dokumentation der Umsetzung der Vorschläge fehlte bislang.

In der ersten Online-Phase im Sommer 2009 sollen nun die bereits umgesetzten Vorschläge dokumentiert werden. Damit wird sichtbar, dass Verwaltung und Politik die Bürgerbeteiligung ernst nehmen. Zugleich werden die Teilnehmenden der Bürgerforen für den Bürgerhaushalt aktiviert. Durch die Bewertung der noch nicht umgesetzten Vorschläge wird sichtbar, welche Ideen den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig sind. Die bestbewerteten fünf Vorschläge je Stadtteil bilden den Ausgangspunkt für die zweite Online-Phase des Trierer Bürgerhaushalts im Herbst 2009.